Biogas
26.07.2010 Empfehlung der EEG-Clearingstelle zum Anlagenbegriff
Die Clearingsstelle-EEG hat sich in einem aktuellen Beschluss zum Anlagenbegriff im Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2009 geäußert. Im Rahmen des Empfehlungsverfahrens wurde von der Clearingstelle-EEG zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen von einer eigenständigen Anlage im Sinne von § 3 Nr. 1 EEG 2009 auszugehen ist.
08.10.2009 Der Landschaftspflegebonus - Rechtssicherheit durch Empfehlung der Clearingstelle EEG
Am 24.09.2009 hat die EEG-Clearingstelle, eingerichtet vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, eine Empfehlung zum 'Landschaftspflegebonus im Sinne des §27 Abs. 4Nr. 2 i.V.m. Anlage 2 EEG 2009' herausgegeben.
Hinweise zur Privilegierung von Biomasseanlagen im Außenbereich
18.02.2005: Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit und das Niedersächsische Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben gemeinsam ein Hinweispapier zur Auslegung des §35 Abs. 1 Nr. 6 Baugesetzbuch vorgelegt. Die Hinweise sollen zu einer einheitlicheren Handhabung des viel diskutierten Paragraphen führen und mehr Klarheit bei der Planung von Biomasseanlagen geben.
Recht Allgemein
In Abhängigkeit von der Anlagengröße, den Inputstoffen, der Verwertung der Gärrückstände und der Energienutzung müssen unterschiedliche Gese...
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